RA Schlosser.Köln
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Luftreinhaltepläne in NRW: weitere Vergleiche vor dem Oberverwaltungsgericht NRW
Wir hatten hier schon mehrfach über die Klagen bzgl. der Luftreinhaltepläne und Dieselfahrverbote berichtet (z.B. hier und hier).
Nun hat das Oberverwaltungsgericht NRW mitgeteilt, dass die Deutsche Umwelthilfe, das Land NRW sowie die Städte
- Bielefeld
- Bochum
- Düren
- Gelsenkirchen,
- Hagen,… Weiterlesen
Köln: Dieselfahrverbote aktuell noch nicht zwingend, aber …
Mit Spannung wurde das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bzgl. eines Dieselfahrverbots in Köln erwartet, nachdem das Verwaltungsgericht Köln in erster Instanz ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge für die gesamte Grüne Umweltzone ab April 2019 angeordnet hatte (wir hatten… Weiterlesen
Kommt ein Dieselfahrverbot für Köln? Das Oberverwaltungsgericht will bald entscheiden
Wer darf noch wo mit welchem Auto fahren? Dürfen Diesel nicht mehr in Köln fahren? Fragen, die wir u.A. schon hier und hier diskutiert haben.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat nun mitgeteilt, dass in dem Verfahren der Deutschen… Weiterlesen
Dieselfahrverbote – das OVG Münster sieht es differenziert
Wir hatten hier schon mehrfach über dieses Thema berichtet (für die erstinstanzliche Entscheidung Köln betreffend: hier), für den Ablauf der Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hier und hier.
Nun gibt es eine erste Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster bzgl.… Weiterlesen
Beim Thema Luftreinhaltung baute die Stadt Köln zu Unrecht auf das kölsche Grundgesetz
Was hat das Kölsche Grundgesetz mit Fahrverboten zu tun?
Wir klären auf:
Es geht um die Frage, ob für Köln Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ausgesprochen werden müssen, weil keine ausréichenden Massnahmen seitens der Stadt ergriffen wurden. Das Verwaltungsgericht Köln hat einer… Weiterlesen
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – das Oberverwaltungsgericht Münster will aufklären
Die Frage, ob Städte bei der Überschreitung von gewissen – wie auch immer gemessenen – Grenzwerten von Stickstoffdioxid Fahrverbote verhängen müssen, ist schon lange Thema gerichtlicher Entscheidungen. Wir hatten z.B. hier über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kön berichtet, welches die… Weiterlesen
