RA Schlosser.Köln
Kommende Woche werden beim Oberlandesgericht Köln notwendige technische Arbeiten an den IT-Systemen durchgeführt. Das Oberlandesgericht teilt daher mit, dass es deshalb im Zeitraum vom 02.10.2019, 16.00 Uhr, bis…
Mit Spannung wurde das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bzgl. eines Dieselfahrverbots in Köln erwartet, nachdem das Verwaltungsgericht Köln in erster Instanz ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge…
Wer darf noch wo mit welchem Auto fahren? Dürfen Diesel nicht mehr in Köln fahren? Fragen, die wir u.A. schon hier und hier diskutiert haben. Das Oberverwaltungsgericht für…
Die rechtlichen Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst waren bei uns schon mehrfach Thema – das Thema der Räumung von Waldgebieten durch sog. „Aktivisten“ u.A. hier. Heute hat das…
Wir hatten hier schon mehrfach über dieses Thema berichtet (für die erstinstanzliche Entscheidung Köln betreffend: hier), für den Ablauf der Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hier und hier.…
Am Donnerstag, dem 01.08.2019, wird ab 10.00 Uhr im Sitzungsaal 301 des Oberlandesgerichts Köln am Reichenspergerplatz der jährliche Moot Court des berufsbegleitenden Masterstudiengangs Versicherungsrecht der TH Köln ausgetragen.…
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Rechtsanwaltskosten, die im Rahmen von presserechtlichen Anfragen in den Jahren 2014 bis 2018 entstanden sind, offen legen…
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Kön ein Eilrechtsschutzverfahren gegen die SPD-Landtagsfraktion und deren innenpolitische Sprecherin verloren. Das Oberlandesgericht Köln hat (anders…
Bleibt bei Paaren der Kinderwunsch unerfüllt, greifen selbige oft nach jedem Strohhalm. Und dann wird ein „Kinderwunsch-Tee“ angeboten. Darf man das? Das Oberlandesgericht Köln sagt „nein“. Das Oberlandesgericht…
… und darf auch nicht betrieben werden. So hat nun das Oberverwaltungsgerichts Münster entschieden. Worum ging es? Halter des Fahrzeugs ist ein Verein, der seinen Sitz gezielt in…