RA Schlosser.KölnAktuelles aus der Kölner Justiz
200 Jahre und die geplanten Feierlichkeiten müssen corona-bedingt leider ausfallen…. Am heutigen Tage feiert „unser“ Landgericht, das Landgericht Köln, seinen 200. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! 200 Jahre? Ja, denn:…
Auch bei Kölner Gastronomen gab es laut Presseveröffentlichungen Probleme mit Versicherern, die trotz einer vorhandenen Betriebsschließungsversicherung nach den Betriebsschließungen aufgrund der Coronaschutzverordnung nicht zahlen wollten. Nun gibt es…
Es gibt ja immer noch unbelehrbare Menschen, die nicht in der Lage sind, zu verstehen, dass es zu einem Mindestmaß an Respekt, Anstand und Verantwortung gehört, Mitmenschen zu…
Ist es rechtswidrig, wenn das Rektorat der Universität zu Köln anordnet, dass bei Klausuren eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss? Das Verwaltungsgericht Köln sagt „Nein“. Worum ging es? Für…
Bundesweit wehren sich Betriebe diverser Wirtschaftszweige – aus für sie nachvollziehbaren writschaftlichen Gründen – vor Gericht gegen die ihnen auferlegten Beschränkungen durch die Coronaschutzverordnungen. Über diverse Entscheidungen aus…
Die Trilogie „Shades of Grey“ – kann man mögen, muss man aber nicht. Wieviel Werbung darf man im Rahmen von Produktplatzierungen machen? Das Verwaltungsgericht Köln hat nun entschieden,…
Wir hatten hier schon mehrfach über Entscheidungen der nordrhein-westfälischen Gerichte in Sachen Corona berichtet (z.B. hier und hier). Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden,…
Es gibt ja nichts, was es nicht gibt… In der Vergangenheit gab es ja schon Fälle, in denen Weine gepanscht wurden. Das Oberlandegericht Köln hatte nun aber über…
Auch der Friseurbesuch ist in der Tat Vertrauenssache. Ist das Ergebnis so, wie ich mir das vorgestellt habe? Was passiert, wenn über das Ergebnis Streit entsteht? Wenn es…
In der Coronaschutzverordnung des Landes NRW (in der ab dem 20.06.2020 gültigen Fassung) wird unter § 10 CoronaSchVO das Thema „Freizeit- und Vergnügungsstätten“ geregelt. Dort findet sich unter…