RA Schlosser.KölnAktuelles aus der Kölner Justiz
Über den Sinn und die Zulässigkeit von Tierversuchen kann man lebhaft streiten. Über die Frage, ob Tierversuche nur zur Demonstration zulässig sind, wenn entsprechende Versuche bereits per Video-Aufnahmen…
Das Oberlandesgericht Köln ist schon sehr lange im Internet recht aktiv. Nun ist es auch auf Twitter aktiv. Unter @OLGKoeln veröffentlicht die Pressestelle des Oberlandesgerichts Köln die Pressemitteilungen…
Das Oberlandesgericht Köln hat ein Urteil des Landgerichts Köln bestätigt, wonach ein Kölner Autohaus einen gebrauchten VW Eos 2,0 TDI mit dem Motor des Typs EA 189 mit…
Viele Fernsehzuschauer schauen begeistert die vom NDR produzierte Sendereihe „TV Flops“. Dürfen solche „TV Flops“ aber kostenfrei von anderen Sendern ausgestrahlt werden? Das Oberlandesgericht Köln hat diese Frage…
Der Bundesrechnungshof ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln verpflichtet, einem Rundfunkjournalisten Akteneinsicht in die „Abschließenden Prüfungsmitteilungen hinsichtlich der Prüfung der öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen der FDP-Fraktion im Wahljahr 2013“ zu…
Heute um 17:00 Uhr wird im Kölner Justizgebäude Luxemburger Straße 101 die Ausstellung „Justiz und Nationalsozialismus“ eröffnet. Die von der Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus“ NRW konzipierte…
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte eines Kölner Sondereinsatzkommandos wegen Teilnahme an sogenannten Aufnahmeritualen rechtmäßig sind. Der Hintergrund: Im Mai 2014 unternahm eine Gruppe…
Ist die Deutsche Telekom verpflichtet, im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung die Telekommunikationsdaten ihrer Kunden zu speichern? Das Verwaltungsgericht Köln hat nun entschieden, dass die Deutsche Telekom hierzu nicht verpflichtet…
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Hauptsacheverfahren der Dr. Frauke Petry gegen die Kölner Journalistenschule wegen des Onlineprojekts „Faktenzoom“ die Berufungen beider Parteien zurückgewiesen. Hintergrund des Rechtsstreits war…
Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung vor dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des 17. Deutschen Bundestages am 01.02.2013 zu den Ergebnissen einer Längsschnittstudie über die Lebenssituation…