OVG Münster

Corona: Fußballspielen ist in NRW nicht

Im Rahmen eines weiteren Eilverfahrens gegen die Coronaschutzverordnung des Landes NRW hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass das Verbot des Freizeit- und Amateursports nicht außer Vollzug zu setzen ist, da es voraussichtlich rechtmäßig ist.

Nach der aktuellen… Weiterlesen

Corona in NRW: Schließung der Gastronomie voraussichtlich rechtmäßig

Wir hatten hier schon mehrfach über Entscheidungen bezüglich der Beschränkungen durch die Coronaschutzverordnung des Landes NRW berichtet.

Nachdem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bereits im April Eilanträge gegen Beschränkungen in der Gastronomie zurückgewiesen hatte, hat es nun auch hinsichtlich… Weiterlesen

Corona in NRW: Fitnessstudios dürfen nicht öffnen

Es war zu erwarten, dass von der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW Betroffene bei den Gerichten um Rechtsschutz nachsuchen, da sie die aktuellen Regelungen für rechtswidrig halten.

Die Regelungen bzgl. Fitnesstudios hält das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen jedoch für… Weiterlesen

Corona in NRW: Sperrstunde und Alkoholverkaufsverbot sind rechtmäßig

Wir hatten hier bereits darüber berichtet, dass das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Eilverfahren die Anträge von Gastronomen gegen die ihnen auferlegten Beschränkungen durch die Coronaschutzverordnung des Landes NRW zurückgewiesen hatte.

Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Normenkontroll-Eilverfahren von 19… Weiterlesen

Maskenpflicht in der Schule: Befreiung erfordert brauchbares Attest

Bei den Anordnungen rund um die Corona-Pandemie streiten sich die Geister.

Insbesondere geht es auch um die Frage, wo Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen sind.

Das Obererwaltungsgericht Münster hat nun eine Beschwerde zurückgewiesen, mit der zwei Schüler aus Bocholt eine vorläufige Befreiung… Weiterlesen

Streit um den Posten des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln

Die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln muss neu besetzt werden.

Für diese Stelle gab es mehrere Bewerber, so dass die Stellenbesetzung vor Gericht landete.

Neben dem ausgewählten Bewerber, einem Präsidenten eines Landgerichts (Besoldungsgruppe R 6), hat sich die Antragstellerin,… Weiterlesen

Bordelle dürfen in NRW trotz Corona wieder öffnen

Vor einiger Zeit hatten wir hier noch über einen Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster berichtet, wonach – jedenfalls zur Zeit der Entscheidung am 25.06.2020 – die Schliessung vorn Bordellen wegen der Corona-Pandemie als voraussichtlich rechtmässig angesehen wurde.

Nun hat das Oberverwaltungsgericht… Weiterlesen

Schüler in NRW müssen weiter Masken tragen

Nicht nur für Feten zu normalen Geburtstagen sind in NRW, wie hier berichtet, Einschränkungen angeordnet, sondern auch die Maskenpflicht für den Unterricht.

Hiergegen haben sich nun einige Schüler (bzw. ihr Eltern) gewehrt.

In einem Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden,… Weiterlesen

Videokonferenz beim Oberverwaltungsgericht Münster

Die Corona-Zeiten scheinen auch die Gerichte zum Ausbau der Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation zu motivieren.

Das Oberverwaltungsgericht Münster zum Beispiel hat am 03.08.2020 erstmals eine mündliche Verhandlung per Videokonferenz durchgeführt. In einem baurechtlichen Berufungsverfahren, in dem um die Erteilung eines… Weiterlesen

Die Anordnung der Maskenpflicht ist in NRW rechtmässig

Es gibt ja immer noch unbelehrbare Menschen, die nicht in der Lage sind, zu verstehen, dass es zu einem Mindestmaß an Respekt, Anstand und Verantwortung gehört, Mitmenschen zu schützen – selbst wenn sie sich selbst nicht schützen wollen.

Aufgrund des… Weiterlesen