Oberlandesgericht Köln

Verlängerter Abschnitt der S-Bahn Linie 13 zwischen Troisdorf und Bonn-Beuel: Lärmbeschwerden erfolglos

Der von Bahnstrecken ausgehende Lärm kann lästig sein – aber kann man alles untersagen lassen, was einen stört?

Dies hängt in diesem Bereich sehr von den Formalia ab.

Das Oberlandesgericht Köln hat nun entschieden, dass das Landgericht Bonn zu Recht… Weiterlesen

Elektronische Akte beim Oberlandesgericht Köln – ein guter Anfang

Nachdem wir bereits hier darüber berichten konnten, dass in der Finanzgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen flächendeckend die elektronische Akte eingeführt wird, erfolgt dies nun auch bei vier Senaten des Oberlandesgerichts Köln.

Am 20.01.2020 beginnen diese Zivilsenate des Oberlandesgerichts Köln die Arbeit… Weiterlesen

Moot Court zum Bürgerlichen Recht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln im Oberlandesgericht Köln

Morgen, am 28.11.2019, findet im Oberlandesgericht Köln das Finale des Moot Courts zum Bürgerlichen Recht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln statt. Ab 18.30 Uhr verhandeln im Schifffahrtssaal zwei Studierendenteams als Anwälte auf Kläger- und Beklagtenseite die Rücktrittsrechte bei… Weiterlesen

Deutsches Derby 2016: „Isfahan“ und „Savoir Vivre“ bleiben die Gewinner

Bei „Isfahan“ und „Savoir Vivre“ handelt es sich um zwei recht bekannte Rennpferde.

Bei der Veranstaltung „Deutsches Derby 2016“ handelt es sich bei diesen beiden Pferden um den Erst- bzw. Zweitplatzierten.

Der Besitzer des drittplatzierten Pferdes hat sich hiergegen erfolglos… Weiterlesen

Adoptiertes Kind „funktioniert nicht richtig“: Kein Amtshaftungsanspruch

Adoptionen von Kindern aus anderen Ländern sind durchaus nachvollziehbar. Hierfür gibt es viele gute Gründe.

Was aber passiert, wenn einem eben dieses Kind nicht „passt“? Eine schlimme Formulierung, aber um genau dies ging es nun in einem Rechtsstreit vor dem… Weiterlesen

Der Hotel-Park-Service und die Sache mit den kurzen Beinen

Nimmt man den Park-Service eines Hotels in Anspruch, geht man davon aus, dass man sein Fahrzeug unbeschadet zurückerhält.

Und sollte ein Mitarbeiter des Hotels Mist bauen, sollte man davon ausgehen, dass auch das – spätestens dank entsprechender Versicherungen – problemlos… Weiterlesen

Niederlage für Vorwerk: Das Thermomix-Kochbuch

Küchenmaschinen und insbesondere die Thermomix von Vorwerk erfreuen sich seit Jahren großer Beliebtheit.

Kein Wunder also, dass auch Kochbücher, die speziell auf die Küchenmaschinen zugeschnitten sind, auf dem Markt auftauchen.

Schnell stellt sich aber dann die Frage, ob ein Kochbuchverlag… Weiterlesen

Eingeschränkte Erreichbarkeit des Oberlandesgerichts Köln vom 02. – 04.10.2019

Kommende Woche werden beim Oberlandesgericht Köln notwendige technische Arbeiten an den IT-Systemen durchgeführt.

Das Oberlandesgericht teilt daher mit, dass es deshalb im Zeitraum vom 02.10.2019, 16.00 Uhr, bis zum 04.10.2019 einschließlich zu Einschränkungen des Dienstbetriebes und der Erreichbarkeit des Oberlandesgerichts… Weiterlesen

Moot Court der TH Köln beim Oberlandesgericht Köln

Am Donnerstag, dem 01.08.2019, wird ab 10.00 Uhr im Sitzungsaal 301 des Oberlandesgerichts Köln am Reichenspergerplatz der jährliche Moot Court des berufsbegleitenden Masterstudiengangs Versicherungsrecht der TH Köln ausgetragen.

Verhandelt werden vier praxisnahe Fälle aus dem Versicherungsrecht. Die Studierenden treten in… Weiterlesen

AfD vs. SPD: Zählung von Homosexuellen?

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Kön ein Eilrechtsschutzverfahren gegen die SPD-Landtagsfraktion und deren innenpolitische Sprecherin verloren.

Das Oberlandesgericht Köln hat (anders als noch das Landgericht Köln1) den Antrag auf Erlass einer… Weiterlesen