Oberlandesgericht Köln

OLG Köln: Verbrennungen und Verätzungen dank Haarefärben beim Friseur – Schmerzensgeld

Auch der Friseurbesuch ist in der Tat Vertrauenssache. Ist das Ergebnis so, wie ich mir das vorgestellt habe? Was passiert, wenn über das Ergebnis Streit entsteht? Wenn es nicht gefällt. Das ist eine Sache.

Eine andere Sache ist es aber,… Weiterlesen

Rechtsdienstleistungsgesetz vs. Legal Tech

In den letzten Jahren drängen immer mehr sogenannte „Legal Tech Unternehmen“ auf den Markt, die dem Verbraucher (angeblich) einfache Möglichkeiten bieten, online Verträge zu gestalten, Ansprüche gelten zu machen etc.

In diesem Zusammenhang kommt natürlich die Frage auf, ob eine… Weiterlesen

Ein teurer Brief – für die Post …

Bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der Post scheiden sich die Geister.

In der Regel sind nicht oder verspätet zugegangene Postsendungen nur ein Ärgernis. Bei verspätetem Zugang kann es aber bei fristgebundenen Angelegenheiten auch schnell teuer werden.

Das Oberlandesgericht… Weiterlesen

Autositzbezug vs. Seitenairbag: Hinweispflicht des Verkäufers

Das Oberlandesgericht Köln hat kürzlich unter Abänderung einer Entscheidung des Landgerichts Köln entschieden, dass Verkäufer von Autositzbezügen deutlich darauf hinweisen müssen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet.

Autositzbezüge, die über den Originalbezug des… Weiterlesen

Verurteilung wegen illegalem Kraftfahrzeugrennen bei Flucht vor Zivilstreife

Im Jahr 2017 wurde der sogenannte „Raserparagraf“ (§ 315d StGB) in das Strafgesetzbuch eingefügt:

(1) Wer im Straßenverkehr

1. ein nicht erlaubtes Kraftfahrzeugrennen ausrichtet oder durchführt,   2. als Kraftfahrzeugführer an einem nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen teilnimmt oder   3. sich… Weiterlesen

Schadenersatz bei Hilfe für Dritte: Risiko muss zuvor abgeschätzt werden

Man kann im Rahmen der sogenannten „Geschäftsführung ohne Auftrag“ in manchen Situationen für Dritte tätig werden und bei hierbei erlittenen Schäden auch Schadenersatz erhalten.

Das Oberlandesgericht Köln hat nun in einer Entscheidung darauf hingewiesen, dass man einen aus einer solchen… Weiterlesen

Übernahme der Postbank durch die Deutsche Bank: Verhandlung vor dem OLG Köln

Die Übernahme der Postbank AG durch die Deutsche Bank AG beschäftigt weiterhin die Gerichte.

Am 07.05.2020 wird hierüber ab 11.00 Uhr vor dem Oberlandesgericht Köln als Berufungsinstanz verhandelt.

Hierbei geht es um die Berufung in einem Zivilrechtsstreit betreffend einen –… Weiterlesen

Preisangabe bei Werbung für Getränke: mit oder ohne Flaschenpfand?

Müssen Händler bei der Werbung für Getränke den Preis inklusive des Flaschenpfands angeben oder nicht?

Das Oberlandesgericht Köln hat als Berufungsinstanz nun entschieden, dass für Getränke nicht mit einem Gesamtpreis inklusive Flaschenpfand geworben werden muss.

Geklagt hatte ein Wettbewerbsverband, der… Weiterlesen

Drache vs. Gleitschirm: deutsches Recht und italienische Sicherheitsregeln

Treffen sich zwei Deutsche in Italien …

… dann kann es auch zu einem Unfall kommen.

Mit der Frage, wie die Ansprüche dann zu beurteilen sind, hat sich nun das Oberlandesgericht Köln beschäftigt.

In dem konkreten Fall war der aus… Weiterlesen

Corona und die Kölner Gerichte

Die Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus macht auch vor den Gerichten nicht halt.

 

Amts-, Land- und Oberlandesgericht Köln haben heute eine gemeinsame Presseerklärung herausgegeben:

 

Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die… Weiterlesen