Oberlandesgericht Köln

Deutsches Derby 2016: „Isfahan“ und „Savoir Vivre“ bleiben die Gewinner

Bei „Isfahan“ und „Savoir Vivre“ handelt es sich um zwei recht bekannte Rennpferde.

Bei der Veranstaltung „Deutsches Derby 2016“ handelt es sich bei diesen beiden Pferden um den Erst- bzw. Zweitplatzierten.

Der Besitzer des drittplatzierten Pferdes hat sich hiergegen erfolglos… Weiterlesen

Adoptiertes Kind „funktioniert nicht richtig“: Kein Amtshaftungsanspruch

Adoptionen von Kindern aus anderen Ländern sind durchaus nachvollziehbar. Hierfür gibt es viele gute Gründe.

Was aber passiert, wenn einem eben dieses Kind nicht „passt“? Eine schlimme Formulierung, aber um genau dies ging es nun in einem Rechtsstreit vor dem… Weiterlesen

Der Hotel-Park-Service und die Sache mit den kurzen Beinen

Nimmt man den Park-Service eines Hotels in Anspruch, geht man davon aus, dass man sein Fahrzeug unbeschadet zurückerhält.

Und sollte ein Mitarbeiter des Hotels Mist bauen, sollte man davon ausgehen, dass auch das – spätestens dank entsprechender Versicherungen – problemlos… Weiterlesen

Niederlage für Vorwerk: Das Thermomix-Kochbuch

Küchenmaschinen und insbesondere die Thermomix von Vorwerk erfreuen sich seit Jahren großer Beliebtheit.

Kein Wunder also, dass auch Kochbücher, die speziell auf die Küchenmaschinen zugeschnitten sind, auf dem Markt auftauchen.

Schnell stellt sich aber dann die Frage, ob ein Kochbuchverlag… Weiterlesen

Eingeschränkte Erreichbarkeit des Oberlandesgerichts Köln vom 02. – 04.10.2019

Kommende Woche werden beim Oberlandesgericht Köln notwendige technische Arbeiten an den IT-Systemen durchgeführt.

Das Oberlandesgericht teilt daher mit, dass es deshalb im Zeitraum vom 02.10.2019, 16.00 Uhr, bis zum 04.10.2019 einschließlich zu Einschränkungen des Dienstbetriebes und der Erreichbarkeit des Oberlandesgerichts… Weiterlesen

Moot Court der TH Köln beim Oberlandesgericht Köln

Am Donnerstag, dem 01.08.2019, wird ab 10.00 Uhr im Sitzungsaal 301 des Oberlandesgerichts Köln am Reichenspergerplatz der jährliche Moot Court des berufsbegleitenden Masterstudiengangs Versicherungsrecht der TH Köln ausgetragen.

Verhandelt werden vier praxisnahe Fälle aus dem Versicherungsrecht. Die Studierenden treten in… Weiterlesen

AfD vs. SPD: Zählung von Homosexuellen?

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Kön ein Eilrechtsschutzverfahren gegen die SPD-Landtagsfraktion und deren innenpolitische Sprecherin verloren.

Das Oberlandesgericht Köln hat (anders als noch das Landgericht Köln1) den Antrag auf Erlass einer… Weiterlesen

„Waldbenutzung auf eigene Gefahr“ – gilt auch für Mountainbikefahrer

Ein Montainbikefahrer klagte gegen die zuständige Kommune auf Schmerzensgeld, weil er auf einem abschüssigen Waldweg in der Eifel zu Fall gekommen und schwer verletzt worden. Er hatte geltend gemacht, dass die quer über den Weg verlaufende Hangsicherung durch Holzstämme wie… Weiterlesen

Der „Kinderwunsch-Tee“ vor dem Oberlandesgericht Köln

Bleibt bei Paaren der Kinderwunsch unerfüllt, greifen selbige oft nach jedem Strohhalm.

Und dann wird ein „Kinderwunsch-Tee“ angeboten. Darf man das?

Das Oberlandesgericht Köln sagt „nein“.

Das Oberlandesgericht Köln hat aktuell entschieden, dass der Vertreiber eines „Kinderwunsch-Tees“ diesen nicht als… Weiterlesen

Felix Sturm bleibt weiter in Haft

Wir hatten schon darüber berichtet, dass die Anklage gegen den Boxer Felix Sturm zugelassen wurde und ein Antrag auf Haftverschonung abgelehnt wurde.

Nun hat das Oberlandesgericht Köln die (weitere) Haftbeschwerde des Boxers Felix Sturm verworfen. Die Untersuchungshaft bleibt aufrecht erhalten.… Weiterlesen