Landgericht Köln

Einsturz des Kölner Stadtarchivs: Verurteilung eines „Bauüberwachers“ wegen Verfahrensfehlers aufgehoben

Der Einsturz des Kölner Stadtarchivs aufgrund von Bauarbeiten hat bundesweit Schlagzeilen ausgelöst – zumal es bedauerlicher Weise Tote gab.

Die Aufarbeitung erfolgte natürlich auch durch die Strafgerichte wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung.

Das Landgericht Köln hat einen „Bauüberwacher“ wegen… Weiterlesen

Einsturz des Kölner Stadtarchivs: Freisprüche aufgehoben

Im Oktober 2018 hatte das Landgericht Köln das Urteil wegen des Einsturzes des Kölner Stadtarchivs am 03.03.2009, bei dem auch zwei Menschen zu Tode kamen, verkündet.

Ursache des Unglücks war nach den Feststellungen des Gerichts die Havarie einer rund… Weiterlesen

Im Flugzeug Schnüss und anderes verbrannt? – Keine Entschädigung

Das Landgericht Köln hatte über die Frage zu entscheiden, ob einem Flugpassagier eine zu heisse Suppe serviert wurde, sie daher erhebliche Verbrennungen erlitten habe und ihr daher Schadenersatz- und Schmerzengeldansprüche zustehen. Das Landgericht Köln hat die Klage abgewiesen. Worum ging… Weiterlesen

„Land unter“ auch bei Gerichten im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln

Das Oberlandesgericht Köln hat heute mitgeteilt, dass die Unwetterereignisse der vergangenen Tage auch auf die Gerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln teils schwere Auswirkungen hatten:

Durch Ausfall der Strom-, Telefon- und Internetverbindungen, Überflutungen der Zufahrtswege sowie teilweise auch der Gebäude… Weiterlesen

Die ordentlichen Gerichte in Köln fahren den Dienstbetrieb wieder vorsichtig hoch

Über die Einschränkungen im Justizbetrieb der ordentlichen Gerichte in Köln aufgrund der Corona-Pandemie hatten wir u.A. hier berichtet.

Auch die Kölner Justiz lockert nun ihre Vorgaben für die Justizgebäude aufgrund der Besserung der Covid19-Lage.

Die ordentlichen Gerichte in Köln, also… Weiterlesen

Lockdown bei den ordentlichen Gerichten in Köln – II

Wir hatten hier bereits über die Sicherheitsmaßnahmen wegen der Corona-Pandemie bei den ordentlichen Gerichten in Köln berichtet, die für die Zeit ab dem 16.12.2020 galten.

Nun haben die Präsidenten des Amtsgerichts Köln, Landgerichts Köln und Oberlandesgerichts Köln mitgeteilt, dass diese… Weiterlesen

Lockdown bei den ordentlichen Gerichten in Köln

Aufgrund des wegen der Corona-Pandemie angeordneten Lockdowns stellt sich naturgemäß die Frage, wie die Justiz damit umgeht. Da die Justiz unabhängig ist, kann der Gesetzgeber die Tätigkeit dieser nicht probemlos einschränken.

Dementsprechend bestimmen die einzelnen Gerichte selbst, wie sie mit… Weiterlesen

Corona: Vorschriften beim Amtsgericht und Landgericht Köln

Da es immer noch Menschen gibt, die meinen, dass es keine Corona-Pandemie gäbe, weisen wir hier – auch zum Schutz der Mitarbeiter der Kölner Gerichte, der Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte – noch einmal auf die Vorschriften hin:

In Reaktion… Weiterlesen

Start der elektronischen Akte beim Landgericht Köln

Das Landgericht Köln hat die Einführung der elektronischen Akte gefeiert:

Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach hat heute das Landgericht Köln im Dienstgebäude Luxemburger Str. 101 besucht und die elektronische Akte bei den Zivilkammern und Kammern… Weiterlesen

200. Geburtstag des Landgerichts Köln

200 Jahre und die geplanten Feierlichkeiten müssen corona-bedingt leider ausfallen….

Am heutigen Tage feiert „unser“ Landgericht, das Landgericht Köln, seinen 200. Geburtstag.

Herzlichen Glückwunsch!

200 Jahre? Ja, denn:

Das noch aus der französischen Besatzungszeit nach der französischen Gerichtsorganisation in Köln… Weiterlesen