Corona

Corona: Fußballspielen ist in NRW nicht

Im Rahmen eines weiteren Eilverfahrens gegen die Coronaschutzverordnung des Landes NRW hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass das Verbot des Freizeit- und Amateursports nicht außer Vollzug zu setzen ist, da es voraussichtlich rechtmäßig ist.

Nach der aktuellen… Weiterlesen

Corona in NRW: Schließung der Gastronomie voraussichtlich rechtmäßig

Wir hatten hier schon mehrfach über Entscheidungen bezüglich der Beschränkungen durch die Coronaschutzverordnung des Landes NRW berichtet.

Nachdem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bereits im April Eilanträge gegen Beschränkungen in der Gastronomie zurückgewiesen hatte, hat es nun auch hinsichtlich… Weiterlesen

Corona: Vorschriften beim Amtsgericht und Landgericht Köln

Da es immer noch Menschen gibt, die meinen, dass es keine Corona-Pandemie gäbe, weisen wir hier – auch zum Schutz der Mitarbeiter der Kölner Gerichte, der Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte – noch einmal auf die Vorschriften hin:

In Reaktion… Weiterlesen

Corona in NRW: Fitnessstudios dürfen nicht öffnen

Es war zu erwarten, dass von der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW Betroffene bei den Gerichten um Rechtsschutz nachsuchen, da sie die aktuellen Regelungen für rechtswidrig halten.

Die Regelungen bzgl. Fitnesstudios hält das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen jedoch für… Weiterlesen

Corona in NRW: Sperrstunde und Alkoholverkaufsverbot sind rechtmäßig

Wir hatten hier bereits darüber berichtet, dass das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Eilverfahren die Anträge von Gastronomen gegen die ihnen auferlegten Beschränkungen durch die Coronaschutzverordnung des Landes NRW zurückgewiesen hatte.

Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Normenkontroll-Eilverfahren von 19… Weiterlesen

Corona: Vorschriften für Köln ab dem 10.10.2020

Köln gilt seit heute aufgrund eines Inzidenzwertes von 54,8 Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche als „Risikogebiet“.

Zum Einen bedeutet dies erhebliche Reisebeschränkungen – auch innerhalb von Deutschland. Wohin man noch reisen kann, muss man leider mühsam im Internet… Weiterlesen

Corona: Hinweise der IHK Köln – III

Wir hatten hier und hier ja schon Hinweise der IHK Köln veröffentlicht. Seit diesen Veröffentlichungen hat die IHK Köln noch eine Vielzahl weiterer informativer newsletter versandt. Besonders hervorzuheben ist u.E. aber der newsletter vom 18.09.2020:

Sehr geehrte Damen und… Weiterlesen

Corona: Hinweise der IHK Köln – II

Die IHK Köln ist für ihre Mitglieder sehr aktiv. Wir hatten hier bereits über umfangreiche Informationen der IHK Köln berichtet.

Heute hat die IHK Köln in einem weiteren newsletter über aktuelle Entwicklungen berichtet und ihr umfangreiches Hilfsangebot vorgestellt:

 

„… Weiterlesen

Corona: Sind Spielhallen safe?

Ist es rechtmäßig, aufgrund der Corona-Krise zum Schutz vor der Verbreitung des Virus auch Spielhallen zu schliessen, wie es in vielen Kommunen in NRW angeordnet wurde?

Das Verwaltungsgericht Köln ist der Auffassung, dass die Schließung von Spielhallen zur Vermeidung einer… Weiterlesen

Corona und die Kölner Gerichte II: Landgericht Köln

Im Nachgang zu der gemeinsamen Presseerklärung von Amts-, Land- und Oberlandesgericht Köln vom 16.03.2020 hat das Landgericht Köln zwischenzeitlich eine weitere Pressemitteilung abgegeben:

Im Zeichen der weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie kommt es nun auch beim Landgericht Köln im Einklang… Weiterlesen