RA Schlosser.Köln
Ihre Rechtsanwälte in Köln-Klettenberg
Auch Rennradfahrer müssen angepasst fahren
Manche Strassen sind in einem schlechten Zustand. Manche Rennradfahrer erzielen erhebliche Geschwindigkeiten. Wer haftet aber nun bei einem Sturz?
Zu dieser Frage hat sich nun das Landgericht Köln positioniert. In den entschiedenen hatte ein Rennradfahrer aufgrund eines Sturzes Schadenersatz- und… Weiterlesen
Kontaktbeschränkungen gelten auch bei Depressionen
Zu der Frage, welche Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie rechtmäßig sind, gibt es schon eine Reihe von Entscheidungen, über die wir hier für den örtlichen Beritt auch schon berichtet haben.
Nun hat sich ein Mann aus Wuppertal gerichtlich (in einem Eilverfahren)… Weiterlesen
Lockdown bei den ordentlichen Gerichten in Köln
Aufgrund des wegen der Corona-Pandemie angeordneten Lockdowns stellt sich naturgemäß die Frage, wie die Justiz damit umgeht. Da die Justiz unabhängig ist, kann der Gesetzgeber die Tätigkeit dieser nicht probemlos einschränken.
Dementsprechend bestimmen die einzelnen Gerichte selbst, wie sie mit… Weiterlesen
Köln: Videoüberwachung öffentlicher Plätze trotz „Lockdown light“ rechtmässig
Videoüberwachungen im öffentlichem Raum sind im Hinblick auf ihre Rechtmässigkeit – zu Recht – nicht unumstritten. Die Verhältnismässigkeit und die Grundrechte müssen immer bedacht werden. In einem gewissen Umfang erscheint sie aber in bestimmten Kriminalitätsschwerpunkten zumindest als sinnvoll.
In Köln… Weiterlesen
Corona in NRW: Fitnesstraining in Gruppen bleibt auch draußen verboten
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat seine Rechtsprechung zum Freizeit- und Amateuersport unter der Coronaschutzverordnung NRW bestätigt und im Rahmen eines weiteren Eilverfahrens den Antrag eines Fitnesstrainers aus Dortmund zurückgewiesen.
Dieser hatte beantragt, die Coronaschutzverordnung NRW außer Vollzug zu setzen, soweit sie… Weiterlesen
Corona: Fußballspielen ist in NRW nicht
Im Rahmen eines weiteren Eilverfahrens gegen die Coronaschutzverordnung des Landes NRW hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass das Verbot des Freizeit- und Amateursports nicht außer Vollzug zu setzen ist, da es voraussichtlich rechtmäßig ist.
Nach der aktuellen… Weiterlesen
Die Stadt Köln und ihre Allgemeinverfügung …
… da hätte man besser einen Juristen gefragt …
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat viele Eilanträge gegen die Coronoschutzverordnung NRW zurückgewiesen, worüber wir hier schon mehrfach berichtet haben.
Aber bei der aktuellen Allgemeinverfügung der Stadt Köln, wonach an einer Versammlung im… Weiterlesen
Corona: Vorschriften beim Amtsgericht und Landgericht Köln
Da es immer noch Menschen gibt, die meinen, dass es keine Corona-Pandemie gäbe, weisen wir hier – auch zum Schutz der Mitarbeiter der Kölner Gerichte, der Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte – noch einmal auf die Vorschriften hin:
„In Reaktion… Weiterlesen
Streit um den Posten des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln
Die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln muss neu besetzt werden.
Für diese Stelle gab es mehrere Bewerber, so dass die Stellenbesetzung vor Gericht landete.
Neben dem ausgewählten Bewerber, einem Präsidenten eines Landgerichts (Besoldungsgruppe R 6), hat sich die Antragstellerin,… Weiterlesen
Corona-Quarantäne ist auch für Grundschüler nach Kontakt rechtens
Die Rechtmässigkeit der Maßnahmen wegen der Corona-Pandemie werden von diversen Gruppen heiß diskutiert.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte nun in einem Eilverfahren darüber zu entscheiden, ob die Stadt Köln eine zweiwöchige häusliche Quarantäne für einen Schüler einer Kölner Grundschule anordnen durfte,… Weiterlesen
- Hundehaltung: Unzuverlässigkeit wegen Betrugsdelikten
- Zugang eines Steuerbescheides, der Steuerberater und das Fristenkontrollbuch: stapeln reicht nicht
- Vorläufige Anordnungen wegen „Gefahrenverdacht“ – da muss der Hundehalter ordentlich nachlegen
- Die Wartungskosten für Rauchwarnmelder hat der Mieter zu tragen
- Hundesteuer und der „gefährliche Hund“: Der Phänotyp machts!